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Ein Kommentar des Vizepräsidenten und Finanzchefs Lars Mazzucchelli zum Budget 2017.

Einen Verlust von rund 77‘000 Franken bei einem Aufwand von knapp 27.5 Mio. Franken sieht das Budget 2017 der Einwohnergemeinde Sissach vor. Im Vergleich zum Voranschlag 2016 ist dies eine Verbesserung von rund 200‘000 Franken.

Im budgetierten Ergebnis enthalten sind bereits Mehreinnahmen von rund 450‘000 Franken, die aus einer Erhöhung des Steuersatzes für natürliche Personen von 57 auf 59% der Staatssteuern resultieren sollen. Die Investitionen werden im nächsten Jahr überdurchschnittlich hoch ausfallen: Geplant sind rund 9 Mio. Franken, wobei in den spezialfinanzierten Bereichen (Wasser, Abwasser, Abfall) 1.3 Mio., im steuerfinanzierten Teil 7.7 Mio. Franken investiert werden sollen.
An der Gemeindeversammlung vom 14.12.2016 hat die Mehrheit der Stimmberechtigten die Erhöhung des Steuersatzes für natürliche Personen abgelehnt. Demzufolge erhöht sich der budgetierte Verlust auf rund 550'000 Franken.

Auf der Ausgabenseite werden die Ausgaben im Bereich der stationären Pflege in den Alters- und Pflegeheimen (Ergänzungsleistungen sowie Beiträge im Rahmen der Restfinanzierung) um total 190‘000 Franken ansteigen. Aufgrund der höheren Kinderzahl muss zusätzlich eine Kindergartenklasse geführt werden; zusammen mit der höheren Nachfrage nach spezieller Förderung in den Schulen erhöhen sich die Lohnkosten der Lehrkräfte damit um 200‘000 Franken. Die guten Steuererträge der vergangenen Jahre führen dazu, dass die Beiträge an den Finanzausgleich erneut ansteigen; im Vergleich zum Budget 2016 werden voraussichtlich 160‘000 Franken mehr einbezahlt werden müssen.

Wegen des konjunkturellen Umfeldes muss leider auch mit einem Rückgang der Steuererträge bei den juristischen Personen gerechnet werden, der Gemeinderat geht von rund 80‘000 Franken tieferen Er-trägen als 2016 aus. Nach der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III (USRIII) müsste wohl ein Rückgang dieser Steuereinnahmen ab 2019/2020 um mindestens 700‘000 Franken verkraftet werden. Um für diese Zäsur gewappnet zu sein, durchleuchtet der Gemeinderat mit einem externen Beratungsbüro zurzeit die Erfolgsrechnung nach Entlastungsmöglichkeiten und nicht realisierten Einnahmen. Massnahmen sollen zum Teil bereits im 2017 umgesetzt werden, sind allerdings noch nicht in die vor-liegende Version des Budgets eingearbeitet worden.

Bei den Spezialfinanzierungen sieht sich Sissach mit dem eher angenehmen Problem konfrontiert, dass diese Kassen einen Gesamtbestand von rund 15 Mio. Franken aufweisen. In den Bereichen Abwasser und Abfall sollen daher die Gebühren um rund einen Zehntel gesenkt werden, um damit auch die beantragte Steuererhöhung für die Einwohnerschaft abzufedern.

Sissach steht zur Zeit schuldenfrei da. Aufgrund der kommenden grossen Investitionen muss aber mit einer Neuverschuldung in den nächsten sechs Jahren im Bereich von 14 – 20 Mio. Franken gerechnet werden. Die konkrete Verschuldung hängt davon ab, welche Grossprojekte in der jetzt geplanten Version realisiert werden können und wie sich die Ausgaben sowie die Steuereinnahmen entwickeln.

Gemeinderat Lars Mazzucchelli
Vizepräsident Lars Mazzucchelli
 
 
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